Allgemeine Geschäftsbedingungen von benebby

Präambel

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen benebby und den Nutzern, die den Service von benebby in Anspruch nehmen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der benebby App erfolgt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Webseiten und sämtliche mobilen Apps von benebby. Mit der Anmeldung bei benebby z.B.: unter http://www.benebby.com sowie in den mobilen Apps für Android und iOS und aller darauf verweisenden Domains erklärt sich der Nutzer mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden.

Inhaltsverzeichnis:

 

  1. Datenschutz

 

  1. Gültigkeit

 

  1. Leistungsumfang

 

  1. Vertragsschluss; Beginn

 

  1. Verbot gewerblicher Nutzung

 

  1. Widerrufsbelehrung

 

  1. Beendigung der Mitgliedschaft

 

  1. Pflichten des Nutzers

 

  1. Verstoß gegen Nutzerpflichten

 

  1. Einräumung von Rechten

 

  1. Schadensersatz

 

  1. Haftung durch benebby

 

  1. Änderungen der AGB’S

 

  1. Schlussbestimmungen

 

  1. Datenschutz :

Die benebby Datenschutz-Richtlinien sind unter dem Link

http://benebby.de/datenschutz abrufbar.

 

  1. Gültigkeit:

Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Richtlinien, für die Benutzung der Website benebby und der mobilen Apps von benebby. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Durch die Registrierung bei benebby erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der schriftlichen Einwilligung von benebby.

 

  1. Leistungsumfang:

a) benebby betreibt eine Social Network Community im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf eine Datenbank, über die sich Nutzer kontaktieren können. Die Datenbank ist unter http://benebby.com sowie die mobilen Apps für Android und iOS abrufbar. Die Datenbank enthält Profile mit Informationen über andere Nutzer. Angemeldete Nutzer können diese Profile und Informationen abrufen und andere Nutzer kontaktieren.

b) benebby wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jegliche gewerbliche Nutzung ist untersagt.

c) benebby ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen des ganzen Leistungsspektrum zu beauftragen.

 

  1. Vertragsschluss; Beginn:

a) Der Vertrag zwischen benebby und dem Nutzer kommt bei der kostenlosen Registrierung durch den Nutzer auf der benebby Website oder den mobilen Apps zustande.

b) Der Nutzer kann die kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen. Alternativ kann er sich über die Connect-Funktion von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die benebby Datenbank übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktion erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass gewisse Daten in die benebby Datenbank übernommen werden.

c) Die Nutzung des Dienstes Connect-Funktion ist kostenlos.

d) benebby weist ausdrücklich darauf hin, dass pro Nutzer nur ein Benutzerkonto angelegt werden darf. Bestehende Benutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Benutzerkonto registriert werden kann.

 

  1. Verbot gewerblicher Nutzung:

a) Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzung keine gewerblichen und / oder geschäftlichen Hintergründe verfolgt. Er verpflichtet sich, die benebby Webseiten und die mobilen Apps nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

b) Der Nutzer ist nicht berechtigt, anderen Nutzern von der benebby angebotenen Dienstleistungen oder sonstige Nutzern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu machen und keine Nachrichten (Private Messages oder E-Mails) zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich auch auf das Setzen oder Nennen von dementsprechenden Links in denen anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern dieses Dienstes zugänglichen Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen.

 

  1. Widerrufsbelehrung:

Wenn der Nutzer in einem Land der Europäischen Union ansässig ist, gilt für eine Nutzung von kostenpflichtigen Angeboten von benebby das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen

Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des

Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (benebby…)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax

oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie

können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht

vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfristreicht es aus, dass Sie die

Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist

absenden. Folgen des Widerrufs wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir

Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der

Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass

Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste

Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn

Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des

Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe

Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei

denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbar; in keinem Fall werden

Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlang, dass die

Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen

angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem

Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags

unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang

der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(-Ende der Widerrufsbelehrung-)

Muster Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag wiederrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück an.

 

Benebby

Florian Brutscher

Weinbergstr. 6

D-87545 Burgberg

Hiermit wiederrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über folgende Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/ Beigetreten am (*): ________________________________________

Name des/ der Nutzer(s): _______________________________________________

E-Mail Adresse des/ der Nutzer(s): _______________________________________

Unterschrift des/ der Nutzer(s) Ort, Datum: _________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

(Nur bei Mitteilung auf Papier)

(-Ende Widerrufsformular-)

  1. Beendigung der Mitgliedschaft:

a) Der Nutzer ist berechtigt die Mitgliedschaft bei benebby jederzeit zu kündigen. Dazu findet er in seinen Konto-Einstellungen auf der Webseite und in den mobilen Apps eine entsprechende Konto-Lösch-Funktion. Auch eine Kündigung per Fax oder E-Mail ist möglich.

b) Die Mitgliedschaft ist durch benebby ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.

c) Nach Beendigung der Mitgliedschaft werden alle Daten des Nutzers aus der benebby Datenbank zeitnah gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszwecken einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers, über die Vertragsbeendigung hinausgehend, benötigt werden.

  1. Pflichten des Nutzers:

a) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und somit für die Angaben, die er über sich macht, alleine verantwortlich. Insbesondere verpflichtet er sich keine rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, belästigenden, verleumderische, sexuellen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder sonstige rechtswidrige Inhalte, Aussagen oder Darstellungen zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten. Des Weiteren wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es verboten sein kann rechtlich geschützte Begriffe, Namen; Bilder; Videos, oder andere Materialien zu verwenden.

b) Ferner ist der Nutzer verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Daten durch Dritte zu verhindern. Er verpflichtet sich, benebby unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete unautorisierte Nutzung seines Accounts zu informieren.

c) Der Nutzer versichert, dass er keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

d) Der Nutzer verpflichtet sich, benebby schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/ oder die Teilnahme an diesem Service entstehen können, insofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit benebby, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Besonders verpflichtet sich der Nutzer, benebby von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer ergeben.

e) Der Nutzer verpflichtet sich, nicht die Daten dritter Personen als seine eigenen anzugeben.

f) Der Nutzer verpflichtet sich des Weiteren, bei der Anmeldung und Nutzung des Angebots unter http://benebby.com oder der mobilen Apps die jeweils anwendbaren Gesetzte einzuhalten.

g) Der Nutzer verpflichtet sich auch, E-Mails und eventuell andere eingehende Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne die Zustimmung ihres Absenders Dritten zugänglich zu machen oder weiter zu geben. Gleiches gilt für persönliche Daten.

h) Ferner verpflichtet sich jeder einzelne Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu benutzen, insbesondere:

  • über ihn kein diffamierendes (z.B. üble Nachreden), anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen weiterzugeben.
  • Ihn nicht zu benutzen, um andere Personen / Nutzer zu bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
  • Keine Daten hochzuladen, die einen Virus beinhalten (infizierte Software). Generell keine Software oder anderes Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen – hier kann durch benebby ein schriftlicher Nachweis gefordert werden.
  • Ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Leistungsangebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst.
  • Keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
  • Keine Werbung für andere Internetportale zu betreiben.
  • Keine Kettenbriefe oder Chatnachrichten zu verfassen und an mehrere Personen gleichzeitig zu versende.

 

i)Gleichzeitig verpflichtet sich der Nutzer, keine verbotenen Abbildungen und Lichtbilder hoch zu laden. Verboten sind insbesondere.

  • Bilder, die sexuelle und/ oder pornografische Handlungen andeuten oder zeigen.
  • Urheberrechtlich geschützte Bilder / gestohlene Bilder (z.B. aus dem Internet)
  • Bilder, die Gewalt, Drogen, Waffen oder ähnliches abbilden.
  • Bilder, die Texte und / oder Kontaktdaten enthalten bzw. Rückschlüsse auf persönliche Daten ermöglichen.
  • Bilder, die verbotene Symbole, Fahnen oder sonstiges Zeichen und offensive Gesten jeder Art darstellen.
  • Bilder von geschützten Markenzeichen.
  • Bilder, die auf fremde Webseiten verweisen und andere kommerzielle Inhalte zeigen.
  • Einzelbilder von Kindern und Jugendlichen unter 14 Jahre.

 

  1. Verstoß gegen Nutzerpflichten:

a) benebby hat das Recht, Inhalte, Personen oder Darstellungen, die gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen oder rechtswidrig sind, z.B. gegen Gesetzte und Rechtsvorschriften, insbesondere Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung oder Nachstellung, Urheberrechte, Markenrechte verstoßen, selbst zu entfernen.

b) Ein Anspruch auf Wiederherstellung der durch benebby gelöschten Informationen besteht nicht.

c) Darüber hinaus ist benebby berechtigt, den Benutzer bei Nichtbeachtung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu verwarnen oder temporär oder endgültig von den benebby Diensten auszuschließen. Je nach Schwere bzw. Art und Weise des Vergehens kann ein Verstoß auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst mit sich bringen.

d) im Falle eines endgültigen Ausschlusses von benebby verfallen alle Leistungen ersatzlos. Das gleiche gilt bei einem temporären Ausschluss für den Zeitraum des Ausschlusses. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt benebby ausdrücklich vorbehalten.

 

  1. Einräumung von Rechten:

a) benebby gestattet seinen registrierten Nutzern, das angebotene Produkt- und Dienstleistungsportfolio unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen, um Inhalte hoch zu laden, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen.

b) Der Nutzer willigt ein, dass benebby berechtigt ist auf der Basis der Auswertung der im Profil hinterlegten Daten sowie seines Nutzungsverhaltens auf ihn zugeschnittene Werbeangebote anzuzeigen.

c) benebby weist den Nutzern ausdrücklich darauf hin, dass Inhalte gespeichert und an Dritte weitergegeben werden dürfen, soweit dies gesetzliche vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.

d) Ferner weist benebby ausdrücklich darauf hin, dass ältere und nicht mehr benötigte Nutzer-Daten zu jeder Zeit ohne Angaben von Gründen und ohne Benachrichtigung der betroffenen Nutzer entfernt werden können.

 

  1. Schadensersatz:

a) Ein Nutzer, der durch seine Teilnahme gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von Nr. 5 der AGB´s verfolgt oder nutzt, verpflichtet sich, an benebby einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von fünfhundert Euro zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als die Pauschale. benebby bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ihm hierdurch ein höherer Schaden entstanden ist.

b) Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der in Nr. 8 der AGB´s beschriebenen Pflichten des Nutzers, verpflichtet sich dieser, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Paragraphen begründet, einen Schadensersatz an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist.

 

  1. Haftung durch benebby:

a) Für auftretende Schäden, psychischer, physischer oder finanzieller Art, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen, haftet benebby nur, insofern dieser Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von benebby, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von benebby, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entsteht.

b) Für Schäden, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftrete, haftet benebby nur, soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von benebby, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter so der Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.

c) benebby kann nicht für unkorrekte Angaben in der Anmeldung des Nutzers rechtlich belang werden, da die vom Nutzer gemachten Angaben aufgrund ihres Umfangs nicht immer überprüft werden können und die Identifikation von Personen im Internet nur teilweise möglich ist. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die Angaben anderer Nutzer zu verifizieren, bevor er mit diesem in Form einer Chatunterhaltung, eines Treffens außerhalb der benebby Plattform oder sonstiger Interaktionen mit dem Nutzer tritt.

d) Ferner übernimmt benebby keinerlei Haftung für etwaigen Missbrauch der Information durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt insbesondere dann, wenn der Nutzer die Angaben selbst zugänglich macht. Außerdem haftet benebby nicht für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der Nutzer (z.B. durch unbefugten Zugriff auf die Datenbank), soweit benebby unter Berücksichtigung der Einschränkung der Absätze 1 und 2 dieses Abschnittes nicht für eigenes Verschulden, bzw. ein Verschulden seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen haftet. Benebby ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie gesendeter / hochgeladener Fotos bzw. Grafikdateien auf übereinstimmungen mit den Nutzungsbedingungen hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern, den Nutzer temporär zu blocken oder zu entfernen / löschen.

e) benebby kann für Beeinträchtigungen des Dienstes nicht haftbar gemacht werden.

f) Des Weiteren haftet benebby nicht für von benebby nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, z.B. durch höhere Gewalt oder technische Störungen des Internets.

g) Für den Inhalt Dritter sowie externen Links kann benebby keine Verantwortung übernehmen. Bei von den Nutzern erfassten und unter http://www.benebby.com veröffentlichten Inhalten handelt es sich um fremde Inhalte im Sinne des § 5 des Teledienstegesetzes (TDG) weshalb für diese von benebby keinerlei Verantwortung übernommen wird.

 

  1. Änderungen der AGB’S:

a) benebby behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auf bereits vor der änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn benebby den Nutzer darauf hinweist, dass eine änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer einer Geltung der neuen AGB zustimmt.

 

  1. Schlussbestimmungen:

a) Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anders bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform beider Seiten. Das Schriftformerfordernis gilt auf für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

b) Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.